1. Geltungsbereich
    1. Diese Geschäftsbedingungen der Frogolino GmbH (nachfolgend "Frogolino" genannt) gelten für alle Verträge, die der Kunde mit Frogolino abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
    2. Kunden im Sinne der Ziffer 1.1 sind sowohl Verbraucher i.S.v. § 13 BGB als auch Unternehmer i.S.v. § 14 BGB.
  2. Vertragsschluss
    1. Die im Online-Shop von Frogolino enthaltenen Produktdarstellungen dienen zur Abgabe eines rechtlich verbindlichen Angebots durch den Kunden.
    2. Durch Drücken des Absenden Buttons ist die Bestellung des Kunden bindend. Der Vertrag kommt durch die Auftragsbestätigung durch Frogolino zustande.
    3. Frogolino wird den Zugang des Angebots des Kunden unverzüglich auf elektronischem Wege (Fax oder E-Mail) bestätigen. Diese Zugangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Vertragsangebots dar. Frogolino kann das Angebot des Kunden durch eine schriftliche (Brief) oder elektronisch übermittelte (Fax oder E-Mail) Auftrags- bzw. Versandbestätigung innerhalb von fünf Tagen oder durch Auslieferung der Ware annehmen. Frogolino ist berechtigt, die Annahme der Bestellung abzulehnen.
  3. Preise / Zahlung / Lieferung
    1. Die angegebenen Preise sind Endpreise, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben.
    2. Für die Zahlung kann der Kunde sich ausschließlich der bei der Bestellung vereinbarten und angegebenen Zahlungsmodalitäten bedienen.
    3. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Die bei der Bestellung angegebenen Lieferzeiten verstehen sich ab Zahlungseingang. Frogolino weist darauf hin, dass die Auslieferung der bestellten Ware bei Vorkasse erst nach Gutschrift der vollständigen Summe auf dem Konto von Frogolino erfolgt.
    4. Ist eine Lieferung von Waren an den Kunden an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift nicht möglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an Frogolino zurück, wobei der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den erfolglosen Zustellungsversuch nicht zu vertreten hat. Dem Kunden bleibt der Nachweis, dass Frogolino kein oder ein geringer Schaden entstanden ist, ausdrücklich vorbehalten. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen zum Annahmeverzug gemäß §§ 293 ff. BGB.
    5. Die Lieferzeiten sind in der Auftragsbestätigung angegeben. Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei die Lieferung beeinträchtigenden Umständen durch höhere Gewalt. Der höheren Gewalt stehen gleich Streik, Aussperrung, behördliche Eingriffe, Energie- und Rohstoffknappheit, unverschuldete Transportengpässe, unverschuldete Betriebsbehinderungen zum Beispiel durch Feuer, Wasser und Maschinenschäden und alle sonstigen Behinderungen, die bei objektiver Betrachtungsweise nicht von Frogolino herbeigeführt worden sind. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden dem Kunden unverzüglich mitgeteilt. Dauert das Leistungshindernis in den vorgenannten Fällen mehr als 2 Wochen nach den ursprünglich angegebenen Lieferzeiten für das betreffende Produkt, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Vom Kunden bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich erstattet.
    6. Frogolino behält sich den Rücktritt vom Vertrag mit dem Kunden vor, wenn wir trotz Abschlusses eines kongruenten Deckungsgeschäfts mit seinen Lieferanten selbst nicht richtig und rechtzeitig beliefert wurden und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten hat, Frogolino den Kunden hierüber unverzüglich informiert hat und kein Beschaffungsrisiko übernommen wurde. Vom Kunden bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich erstattet.
  4. Eigentumsvorbehalt; Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht
    1. Frogolino behält sich das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor.
    2. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, von Frogolino unbestritten oder entscheidungsreif sind. Außerdem besteht ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit der Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Bei Mängeln der Lieferung bleiben die Gegenrechte des Kunden insbesondere gemäß Ziffer 5 unberührt.
  5. Mängelhaftung
    1. Frogolino haftet für Mängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB.
    2. Handelsübliche oder geringfügige Abweichungen in Qualität, Größe, Form und/ oder Farbe bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. Farbabweichungen zwischen den auf der Website angezeigten Farben und den tatsächlichen Farben der Waren können sich aufgrund der Darstellung auf Computer / mobilem Endgerät ergeben.
  6. Haftung

    Frogolino haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, es sei denn, es handelt sich um arglistig verschwiegene Schäden, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder um Schäden, die aus der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten entstehen. Wesentlichen Vertragspflichten sind Pflichten deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Liegt in diesen Ausnahmefällen einfache Fahrlässigkeit vor, ist Frogolino’s Ersatzpflicht der Höhe nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie die Haftung für übernommene Garantien bleiben unberührt. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen von Frogolino’s Erfüllungsgehilfen.
  7. Widerrufsrecht für Verbraucher

    Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können: Beginn der Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat Um sein Widerrufsrecht auszuüben, müssen der Kunde Frogolino (Frogolino GmbH, Postfach 304349, 20314 Hamburg, Telefonnummer: 040 / 3074 1311, E-Mail-Adresse: info@frogolino.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet. Folgen des Widerrufs Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, hat Frogolino dem Kunden alle Zahlungen, die Frogolino vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei Frogolino eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet Frogolino dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wurde das Lastschriftverfahren als Zahlungsmittel gewählt, ist kein Widerspruch gegen die Lastschrift erforderlich. Frogolino kann die Rückzahlung verweigern, bis Frogolino die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht haben, dass der Kunde die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem der Kunde Frogolino über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet, auf eigene Kosten an Frogolino zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Muster-Widerrufsformular Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) • Bestellt am (*)/erhalten am (*) • Name des/der Verbraucher(s) • Anschrift des/der Verbraucher(s) • Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) • Datum (*) Unzufreffendes streichen Ende der Widerrufsbelehrung Die Produkte sind im Falle eines Widerrufs an folgende Adresse zurückzusenden: Frogolino GmbH Postfach 304349 20314 Hamburg Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts: Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen • Zur Lieferung von versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeinget sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde; • zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde; • zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (z.B. bei personalisierten Waren)
  8. Datensicherheit
    1. Im Zuge der Registrierung als Kunde auf frogolino.de wird der Kunde zur Übermittlung persönlicher Daten aufgefordert. Dabei handelt es sich um Daten, die Frogolino zur Abwicklung der auf frogolino.de oder durch telefonische Bestellung geschlossenen Verträge benötigt. Alle personenbezogenen Daten werden von Frogolino vertraulich und gemäß den einschlägigen gesetzlichen Regelungen, insbesondere denen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), behandelt.
    2. Die Datenschutzerklärung von Frogolino können Sie unter […] abrufen.
  9. Schlussbestimmungen
    1. Für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anzuwenden.
    2. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages oder Teile einer Bestimmung rechtlich unwirksam sein, hat dies nicht die Unwirksamkeit des ganzen Vertrages zur Folge. Vielmehr ist die unwirksame Bestimmung durch eine ihrem wirtschaftlichen Zweck entsprechende wirksame Bestimmung zu ersetzen. Gleiches gilt für etwaige Lücken dieses Vertrages.
    3. Frogolino behält sich vor, diese AGB für künftige Geschäfte anzupassen. Ausgenommen hiervon sind unzumutbare Änderungen, insbesondere von wesentlichen Vertragsbestandteilen, wie der geschuldeten Hauptleistungen, die Gegenstand eines Änderungsvertrages wären.